Der Russlandhandel zieht wieder an, trotz Sanktionen. Das Land entkommt der Rezession und bietet neue Anreize. Dabei sollten deutsche Unternehmen genau schauen, welche Form des Markteintritts für sie jeweils die beste ist.
Russland ist anders, als man denkt. So mag es überraschen, dass das Land dieses Jahr auf Platz 35 des World Bank Doing Business Ranking steht. Vor fünf Jahren war Russland auf Platz 120. Dennoch sind Unternehmer mit Investitionen in Russland viel vorsichtiger als noch 2012. Damals waren die Beziehungen eingebettet in die Modernisierungspartnerschaft. Auf ihrem Zenit erreichte der deutsch-russische Handelsumsatz 2012 fast 60 Mrd. Euro.
Sinkende Rohstoffpreise, Rubelverfall, Sanktionen
Schwache Rohstoffpreise sind für Russland strukturell eine doppelte Herausforderung. Doch wenn es um die Verschlechterung der Wirtschaftsbeziehungen geht, ist der gefühlte Hauptfaktor ein anderer: Am 31. Juli 2014, nachdem über dem Donbass ein malaysisches Passagierflugzeug abgeschossen wurde, erließ die Europäische Union weitreichende sektorale Wirtschaftssanktionen gegen Russland. Wichtig ist, zwischen den unterschiedlichen „Sanktionstypen“ zu unterscheiden. Es waren nicht die ersten Sanktionen, die erlassen wurden, aber die relevantesten. Vorher waren wegen der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim personalisierte Sanktionen gegen russische Politiker verhängt worden sowie Handel und Investitionen in, mit und auf die Krim verboten worden.
Was bedeuten die Sanktionen?
Die Wirtschaftssanktionen beinhalten Zugangsbeschränkungen zum Kapitalmarkt für einige russische Banken, ein Waffenembargo und Handelsbeschränkungen für sogenannte Dual-Use-Güter. Diese können sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden. Ebenso betrifft es die für die Erdölförderung nötige Ausrüstung. Das für Deutschland wichtige Erdgas war hier ausgenommen. Gleiche Maßnahmen wurden von den USA verhängt. Diese Sanktionen treffen auch viele Maschinen- und Anlagenbauer. Zähneknirschend akzeptierte der VDMA 2014 das von Bundeskanzlerin Merkel ausgegebene „Primat der Politik“. Immerhin wurden Industriezweige, die Pumpen herstellen oder Teile exportieren, auf Lobbying des Verbandes hin von den Sanktionen ausgenommen.
In der Praxis macht eine Ausfuhrbeschränkung den Export nicht unmöglich, beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) muss eine Genehmigung eingeholt werden. Für Unternehmer bedeutet das neben größerem Zeitaufwand vor allem Unsicherheit. Das ist auch das Hauptproblem bei den neuesten, sehr vage formulierten Sanktionen aus den USA. Diese schließen russische Energieprojekte mit Drittstaaten ein und behalten sich vor, europäische Unternehmen zu sanktionieren. Listen, die sie komplettieren sollten, fehlen oft noch. Die konkreten Risiken für Maschinenbauer werden aber inzwischen als vergleichsweise gering eingeschätzt.
