Trotz des schwierigen politischen Klimas hat der Handel zwischen Russland und Deutschland nicht aufgehört. Allerdings haben sich die Finanzierungsmöglichkeiten seit dem Beginn der Sanktionen deutlich verschlechtert.
Nach Gründung der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) im Jahr 2015, welche aus der Zollunion mit den Mitgliedsstaaten Russland, Weißrussland und Kasachstan hervorging, schlossen sich der EAWU die Länder Kirgistan und Armenien an. Dies spricht trotz der Sanktionen für das große zukünftige Potenzial Russlands und der EAWU für deutsche Exporteure.
Russland ist der größte Energielieferant Deutschlands. Dabei wird etwa ein Drittel des deutschen Öl- und Gasbedarfs aus russischen Rohstofflieferungen gedeckt. Des Weiteren importiert Deutschland Nichteisen-Metalle sowie Eisen- und Stahlprodukte aus Russland. Bei den Exporten von Deutschland nach Russland überwiegen Maschinen und Anlagen. Russische Unternehmen haben weiterhin einen erheblichen Modernisierungsbedarf und sind interessiert an westeuropäischen Hochtechnologiegeräten. Damit die Ausfuhr reibungslos verläuft, sind einige Punkte zu beachten.
Der Zoll
Wie auch in der EU können Waren innerhalb der EAWU frei und ohne Zollabgaben oder Einfuhrumsatzsteuer bewegt werden. Die Zollprozedur sowie der Zollkodex der früheren Zollunion wurden innerhalb der EAWU auch auf Kirgistan und Armenien übertragen. Die Zollkontrollen erstrecken sich um die äußeren Grenzen der EAWU. Die Zolleinnahmen der EAWU stellen einen Großteil der Staatsbudgets dar, insbesondere in Russland. Aus diesem Grund wird die Kontrolle am Zoll besonders intensiv durchgeführt.
Im Gegensatz zur EU müssen Exporteure in die EAWU neben der Einfuhrumsatzsteuer auch höhere Zollsätze zahlen, welche für den Großteil der Waren erhoben werden. Die Zolltarifnummern in der EAWU haben mit zehn Stellen zwei Stellen mehr als in der EU (acht). Dadurch gibt es weitere Unterkategorien für die Bestimmung der korrekten russischen Zolltarifnummer. Aus diesem Grund sollten sich Exporteure nach Russland nicht wundern, wenn für die Erstellung der Zollerklärung für die Einfuhr nach Russland trotz der vorhandenen europäischen Zolltarifnummer weitere Warenbeschreibungen benötigt werden.Trotz des schwierigen politischen Klimas hat der Handel zwischen Russland und Deutschland nicht aufgehört. Allerdings haben sich die Finanzierungsmöglichkeiten seit dem Beginn der Sanktionen deutlich verschlechtert.
Was muss man in Russland noch beachten?
Die Einführung des elektronischen Zollverfahrens vereinfacht die Zollprozeduren erheblich. Darüber hinaus wird die Anzahl erforderlicher Dokumente verringert und die Zollprozedur beschleunigt. Es ist jedoch zu berücksichtigen, dass alle importierten Waren für die Zeit der Zollabfertigung der Waren physisch bei einer Zollstelle in einem Zolllager (СВХ) untergebracht werden müssen. Erst nach der erfolgreichen Einreichung der Zollerklärung können die Waren das Zolllager verlassen. Die Lagerung beim Zoll ist im Gegensatz zu der EU kostenpflichtig. Für die Einrichtung eines eigenen Zolllagers ist eine entsprechende Lizenz erforderlich.
Die Zollabgaben sind spätestens zum Zeitpunkt der Zolldeklarierung an der Zollstelle zu entrichten. Zu diesen Abgaben gehört auch die Einfuhrumsatzsteuer von 18 Prozent (Regelsatz). Für bestimmte Warengruppen, wie Pharmaprodukte und Erzeugnisse für Kinder, gilt ein ermäßigter Steuersatz von zehn Prozent. Wichtig ist, dass nur eine russische juristische Person berechtigt ist, Zollerklärungen einzureichen. Folgende Kosten fallen bei der Zollabfertigung an:
| Zollsätze und Zollgebühren (von Zolltarifnummer und Zollwert abhängig) |
| Einfuhrumsatzsteuer |
| Gebühren für Zollager |
| Gebühr für den Zollvertreter |
Warenzertifizierung
Des Weiteren werden auch diverse Konformitätsdokumente verlangt, welche die Einhaltung der Sicherheits- und Qualitätsstandards für Waren in der EAWU sicherstellen. Der Erbringung von Konformitätsnachweisen unterliegen unter anderem folgende Produkte:
| Parfümerie und Kosmetik |
| Lebensmittel |
| Elektrotechnik, Maschinen und Anlagen |
| Verpackungen |
| Leichtindustrie (Textilien und Schuhe etc.) |
| Chemische Industrie |
| Transportmittel |
Trotz des schwierigen politischen Klimas hat der Handel zwischen Russland und Deutschland nicht aufgehört. Allerdings haben sich die Finanzierungsmöglichkeiten seit dem Beginn der Sanktionen deutlich verschlechtert.
Die zertifizierten Produkte bekommen die Kennzeichnung „EAC“. Zusätzlich zu der bestehenden Konformitätspflicht können auch sonstige Anforderungen für bestimmte Waren relevant sein, unter anderem:
| Produktzulassung für Messmittel |
| Registrierung für Medizinprodukte |
| Brandschutzzertifikate |
| Hygienenachweise durch staatliche Produktregistrierung |
Sanktionen müssen beachtet werden, falls Ihre Waren:
| in der Bafa-Ausfuhrliste IA für Exportkontrollen aufgeführt sind |
| für Militärzwecke genutzt werden können |
| Lebensmittel sind |
| Ihr Käufer in Russland in der Liste mit sanktionierten Personen aufgeführt ist |
Ausfuhr von Dual-Use-Gütern ist nach einer speziellen Genehmigung möglich.
Fazit
Damit die Zollabfertigung reibungslos verläuft und dem Start auf dem Markt der EAWU nichts mehr im Weg steht, sollten die Fristen bei der Vorbereitung für die Produktzertifizierung und die Ausfuhr berücksichtigt werden. Denn die ISO-Zertifikate und CE-Kennzeichnung sind in der EAWU nicht verwendbar.
Zur Person
Helge Masannek ist Group Director of Tax, Legal and Import Departments der SCHNEIDER GROUP und zuständig für die Rechts- und Steuerberatung sowie Fragen zum Importverfahren in den Büros der Unternehmensgruppe in Russland, der Ukraine, Kasachstan, Belarus, Polen und Deutschland. www.schneider-group.com